Mehr offene Fragen als Antworten

Mehr Fragen als Antworten würfen die Antworten von Finanzdezernent Christoph Heneka zu den Fragen von Elmar Maute auf, so zeigt sich Maute überzeugt, und formuliert seine Zweifel an der Stichhaltigkeit der Argumente detailliert. Seine Fragen, ob eine Verlagerung von Balingen nach Albstadt möglich, eine entsprechende Beauftragung von Teamplan geplant und eine analoge bauliche Auftragsstellung an HSP als Architekturplaner denkbar wäre, würden, so Maute, nicht konkret sondern evasiv beantwortet.

„Auf welcher Grundlage kann Herr Heneka vorgeben“, fragt Elmar Maute zunächst, „dass die Aufteilung der Fachbereiche auf die „Standorte ihre Grenze dort findet, wo in Balingen dadurch Leerstände entstünden und dafür dann Flächen in Albstadt neu hergestellt werden müssten“? Das ist, gelinde gesagt ziemlich viel Chuzpe, die Herr Heneka hier in Anspruch nimmt. Weshalb? In der so genannten Machbarkeitsstudie ist unter den Varianten 2 und 3 bereits einkalkuliert, dass Schwerpunktverlagerungen und Umbaumaßnahmen untersucht werden müssten, allerdings natürlich nur in umgekehrter Richtung, also von A nach B. So würden bei Variante 2, der Verlagerung der kompletten Bauchchirurgie aus Albstadt nach Balingen rund 100 Betten und bei Variante 3, wenn auch die Kardiologie nach Balingen verlegt würde, sogar über 200 Betten in Albstadt leer stehen, während genau diese Bettenzahlen jeweils in Balingen mit 45 Millionen bis über 55 Millionen vollkommen neu geschaffen werden müssten.

3. Warum aber gilt die von Herr Heneka beschriebene Grenze nicht auch in umgekehrter Richtung? Immerhin liegt die millionenschwere Sanierung des Bettentrakts in Albstadt gerademal zehn Jahre zurück und ist damit noch längst nicht überholt.

4. Ist es keine Verschwendung von Steuermitteln, wenn die fast 30 Millionen, die damals in Albstadt aufgewendet wurden, nun in den Wind geschrieben würden?

5. Offensichtlich offenbart Herr Heneka mit seiner Formulierung „...man könne Behandlungsschwerpunkte nicht beliebig und unter der Maßgabe der Standortausgeglichenheit festlegen“ eine Verengung der Handlungsalternativen im Bezug auf Albstadt und damit, erneut, eine Bevorzugung von Balingen. Dass die Frauenheilkunde nach Verlagerung von A nach B mindestens fünf Jahre lang ohne Bauchchirurgie und ohne Nuklearmedizin auskommen müsste, zählt für die Frage nach der „medizinischen Notwendigkeit“ offensichtlich weit weniger, als die politische Vorgabe, dass sie sich in Balingen, der Kreisstadt, befinden muss.

6. Unerklärlich aber bleibt, wie Herr Heneka behaupten kann, dass der angedachte Funktionsanbau in Albstadt „erheblich“ in den laufenden Krankenhausbetrieb eingreifen würde, während die Baumaßnahmen, die aus den Varianten 2 und 3 für Balingen resultieren, den dortigen Betrieb weit weniger belasten würden. In Wirklichkeit verhält es sich wohl gerade umgekehrt.

In Albstadt würde man nach Abriss des Wirtschaftsgebäudes (Küche und Wäscherei) einen dreistöckigen Anbau hochziehen, in welchem alle geplanten Einrichtungen fertig gestellt werden könnten, ohne den laufenden, medizinischen Betrieb zu tangieren. Erst nach Fertigstellung würden die neuen Räumlichkeiten bezogen.

7. In Balingen jedoch müssten neben dem Bettengebäude auch die Intensivabteilung, der Zentral-OP-Bereich, die Radiologie, die Funktionsabteilung, die ZNA und weitere Infrastruktur im laufenden Betrieb aufgebohrt werden, um sie an die dann erheblich steigenden Patientenzahlen (Verdoppelung in der Variante 3) anpassen zu können. Das geht mit Sicherheit nicht ohne erhebliche Beeinträchtigung von Patienten und Personal. Aber vermutlich wissen das Herr Heneka und Herr Landrat Pauli sehr wohl – bleibt nur die Frage, warum sie es dann nicht sagen.

8. Es ist zumindest ungewöhnlich, dass ein Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat der größten Stadt des Kreises und ein Mitglied des Kreistages auf eine direkte persönliche Fragestellung zu einem zentralen Thema der Politik des Landkreises keine direkte Antwort des Herrn Landrats erhält, sondern dass dieser seinen Finanzdezernenten antworten lässt. Aber auch das ist eine Frage des Stils.“