Kein Bürgerentscheid zur LEA – Chance verpasst
14.05.2016
Es wird keinen Bürgerentscheid über die Fortführung der Meßstetter LEA geben. Das steht seit dem Gemeinderatsbeschluss am Donnerstagabend fest. Damit hat der Gemeinderat die große Chance verspielt, den Zweiflern den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Jene hatten schon im Sommer 2014 gehöhnt, dass die befristete Laufzeit sowieso nicht eingehalten werde und über die Köpfe der Bürger hinweg eine Verlängerung längst beschlossen sei.
Nach dem Gemeinderatsbeschluss am Donnerstag dauerte es in den Facebook-Kommentaren nicht lange, bis die Glaubwürdigkeit der Ratsmitglieder in Frage gestellt wurde. Sollte sich der Gemeinderat für eine Fortführung der LEA entscheiden, dürften diese Rufe noch lauter werden.
Mit einem Bürgerentscheid hätte man, erstmals seit es die LEA gibt, ein klares Stimmungsbild der Bürger. Die positive Grundstimmung, die die Gemeinderatsfraktionen in der Bevölkerung ausgemacht haben wollen, hätten sie sich so schwarz auf weiß bestätigen oder widerlegen lassen können. Doch diesen Weg – den einfacheren, wie ihn die Freie Wählervereinigung nennt – will die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit des Gemeinderats nicht gehen.
Auch die Argumente gegen den Bürgerentscheid leuchten ein: Der Aufwand ist sehr groß, die Zeit dagegen sehr knapp. Ohnehin gehe es lediglich um ein Jahr Verlängerung – die LEA lief schließlich nun zwei Jahre ohne vorherigen Bürgerentscheid, sind sich die Fraktionen einig. Außerdem sind die Verhandlungen über die genauen Vereinbarungsinhalte einer eventuellen Fortführung noch längst nicht abgeschlossen. Die Bürger müssten über eine Vereinbarung abstimmen, deren Inhalt sie nicht kennen. Mit dem Bürgerentscheid abwarten, bis alle Details geklärt sind, reicht zeitlich nicht mehr, weil eine Entscheidung bald gefällt werden muss.
Somit hätte der zweite Schritt vor dem ersten stattfinden müssen: die Zusage zum Bürgerentscheid, bevor überhaupt feststeht, über welche Details genau abgestimmt wird. Auch das ist nicht wünschenswert.
Die Sitzung am Donnerstag kam zu spät, um angesichts der organisatorischen Hürden guten Gewissens einen Bürgerentscheid durchzuführen. Man hätte eigentlich schon viel früher mit den Planungen und den Verhandlungen über die Details einer LEA-Fortführung anfangen sollen.
So bleibt die verpasste Chance, die Politikverdrossenheit und die Zweifel der Bürger beiseite zu räumen. Ihre Zweifel, Wünsche und Anregungen können sie nun lediglich bei Bürgerinfoveranstaltungen äußern. Und darauf vertrauen, dass sie gehört werden und ihre Meinung in die Entscheidungsfindung der Gemeinderäte einfließt.
