Plettenbergabbau: Bürger entscheiden über die Grenzen

Die Erweiterung des Kalksteinbruchs auf dem Plettenberg erregt die Gemüter. Das war auch in der Dotternhausener Gemeinderatssitzung am Mittwochabend wieder spürbar. In der Bürgerfragestunde meldeten sich mehrere Dotternhausener zum Thema Plettenbergsteinbruch zu Wort. Eine Bürgerin unterstellte Bürgermeisterin Monique Adrian sogar, in der Sache nicht zum Wohle der Gemeinde zu handeln. Das wies Adrian zurück. Immer wieder kam es zu lauten Unmutsbekundungen von Zuschauern, sodass die Bürgermeisterin androhte, den Saal räumen zu lassen.

Aus den Reihen der Räte zog Karl Haller Konsequenzen. Das, was in den vergangenen Monaten auf ihn niedergeprasselt ist, sei zu viel für ihn, erklärte er. Er halte das psychisch nicht mehr aus und werde daher sein Mandat niederlegen. Die Bürgermeisterin bat ihn, das schriftlich zu tun. Karl Haller verließ anschließend den Sitzungssaal.

Beim Tagesordnungspunkt Erweiterung des Kalksteinbruchs hatten dann nur noch die Mitglieder des Gremiums Rederecht. Das Landratsamt habe die Entscheidung über die Änderung des Landschaftsschutzgebiets Großer Heuberg vorerst ausgesetzt, bis die Gemeinde – als Eigentümerin der Fläche – den maximalen Umfang der Abbaufläche benennen kann, informierte Adrian. Daher hatten sich die Gemeinderäte bei einer Klausurtagung am 12. November intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. Am Mittwochabend präsentierte Bürgermeisterin Adrian nun den erarbeiteten Vorschlag zur Feststellung der Maximalgrenzen der Steinbrucherweiterung.

Demnach soll die Grenze des Abbaugebiets im Westen weiter ins Berginnere gerückt werden. Auch zur Plettenberghütte soll sich so der Abstand vergrößern. Der alte Baumbestand um den Hüttenbereich herum bliebe erhalten. Am südlichen Erweiterungsteil soll eine Waldfläche bestehen bleiben. Insgesamt wären das etwa vier Hektar weniger als ursprünglich geplant. Zudem wünscht sich ein Großteil der Gemeinderäte, dass es Abböschungen und keine steilen Kanten an den Rändern gibt.

Gemeinderat Siegfried Rall sprach sich für eine deutlich geringere Abbaufläche aus, wurde aber überstimmt. Die Bürgermeisterin machte auch darauf aufmerksam, dass die Gemeinde den Kalkstein verkauft und derzeit jährlich 300 000 Euro dafür im Haushalt eingeplant seien. „Wir gehen davon aus, dass es künftig deutlich mehr werden wird“, sagte Monique Adrian.

„Wir haben uns die Meinungsfindung nicht einfach gemacht“, erklärte Elisabeth Menholz. Es habe Abwägungen zwischen Naturschutz, Arbeitsplätzen und Finanzen gegeben. Sie hoffe, dass nun die Grenzen von den Bürgern mitgetragen werden. Ob das so ist, soll ein Bürgerentscheid zeigen. Dafür sprach sich die Mehrheit der Gemeinderäte aus. Er soll am Sonntag, 19. Februar, stattfinden. Allerdings wird es dabei aus rechtlichen Gründen nicht verschiedene Varianten zur Auswahl geben, denn man muss eindeutig mit Ja oder Nein antworten können.

Daher lautet die Fragestellung: „Sind Sie für den am 23. November beschlossenen Vorschlag des Gemeinderats zur Festlegung der Maximalgrenzen für die Erweiterung des Kalksteinbruchs als Verhandlungsgrundlage mit dem Zementwerk?“ Die Frage bekommen die Dotternhausener auch nochmals schriftlich mit Informationen zugeschickt. Sollte der Bürgerentscheid eindeutig ausfallen, das heißt mit einer Zweidrittelmehrheit, ist dieser bindend. Andernfalls beschließt das Gremium die Maximalgrenzen.

Wichtig ist, dass die Gemeinde nicht alleine über die Abbaugrenzen entscheiden kann. Im Pachtvertrag von 1952 steht, dass zwischen der Gemeinde und dem Unternehmen die Grenzen im beiderseitigen Einvernehmen festgelegt werden. Die Maximalgrenzen, die per Bürgerentscheid oder vom Gemeinderat festgelegt werden, dienen als Grundlage für die Verhandlungen mit der Firma Holcim. Das endgültige Abbaugebiet wird jedoch im Rahmen des Genehmigungsverfahrens festgelegt. Innerhalb der Maximalgrenzen kann auf Basis von Gutachten und der Prüfung der Fachbehörden nochmals eine Verkleinerung des Abbaugebiets erfolgen.

Die Dotternhausener können sich vor dem Bürgerentscheid bei einer Einwohnerversammlung zum Thema Kalksteinabbau auf dem Plettenberg informieren. Der ursprünglich anberaumte Termin am 10. Dezember wurde von den Gemeinderäten, auch nach Widerstand aus den Reihen der Bürger, einstimmig abgelehnt. Auf Vorschlag von Siegfried Rall soll er nun Ende Januar stattfinden. Die Verwaltung erarbeitet einen Terminvorschlag.