Ersatzbrennstoffe bei Holcim: BI startet Onlinepetition
02.05.2017
Die Diskussionen um eine Erhöhung der Ersatzbrennstoffe, die im Dotternhausener Holcim-Zementwerk verbrannt werden dürfen, werden hart geführt. Jetzt hat die Bürgerinitiative eine Onlinepetition gestartet. Kommentar von Daniel Seeburger.
Von bisher 60 Prozent auf nun 100 Prozent ist die Quote erhöht worden – mit der Zustimmung des Tübinger Regierungspräsidiums. Jetzt geht die Bürgerinitiative Pro-Plettenberg (BI) neue Wege. Seit 17. April läuft im Internet auf der Plattform Openpetition eine Petition der BI, die sich gegen die Erhöhung auf 100 Prozent richtet. Bis zum 16. Oktober müssen die Initiatoren mindestens 7200 Unterstützer gesammelt haben.
Nur dann wird Openpetition eine Stellungnahme von den zuständigen gewählten Vertretern einholen. Das Problem hier: Für das Quorum sind nur die Unterschriften relevant, die aus der Region, also aus dem Regierungsbezirk Tübingen stammen. Seltsam: Bisher zählte die Plattform keine Unterschriften aus dem Regierungsbezirk, obwohl der überwiegende Teil von ebendort kommt. Besonders erfolgreich ist die Aktion bisher sowieso noch nicht: Lediglich 90 Unterstützer haben in den vergangenen 16 Tagen ihre digitale Unterschrift unter die Petition gesetzt.
Es bleiben noch 167 Tage. Bis dahin sollten sich die Initiatoren allerdings den korrekten Adressaten für die Petition suchen. Denn diese ist an „Regierungspräsident Hermann Strampfer“ gerichtet. Strampfer war bis zu seinem Tod im September 2015 im Amt. Seit Oktober 2016 ist Klaus Tappeser Regierungspräsident.
© Rosalinde Conzelmann
