Dotternhausen, 03.05.2017

Holcim: „Anspruch ist nicht akzeptabel“

Der Zementhersteller Holcim äußert sich zu einem angestrebten zweiten Bürgerbegehren in Dotternhausen.

von Holcim-Pressemitteilung  

Die Holcim (Süddeutschland) GmbH bezieht Position in der aktuellen Dotternhausener Diskussion um die Süderweiterung des Kalksteinbruchs auf dem Plettenberg. Das Zementwerk verweist dabei auf bestehende Verträge, die rechtliche Wirkung haben.

Der Werksleiter des Dotternhausener Zementwerks Dieter Schillo führt in einer Mitteilung des Unternehmens aus: „Wir sind weiterhin verhandlungs- und kompromissbereit, auch wenn wir rechtlich bindende Verträge im Hinblick auf die geplante Süderweiterung haben. Zwischen dem Zementwerk und der Gemeinde besteht ein aktuell wirksamer und bindender zivilrechtlicher Vertrag über den Abbau von Kalkstein auf dem Plettenberg. Der erste Vertrag wurde 1952 abgeschlossen – in den Folgejahren wurden darauf basierend weitere zehn Zusatzverträge abgeschlossen, zuletzt im Dezember 2014. Die Gemeinde und Holcim haben sich in diesem zivilrechtlichen Vertrag dem Grunde nach bereits auf eine Erweiterung der Abbaufläche geeinigt, die flächenmäßig dem Süderweiterungsantrag von 1986 entspricht.“

Dieter Schillo weiter: „Die Verträge wurden in den zurückliegenden Wochen von zwei Anwaltskanzleien geprüft, die beide zu dem Schluss kommen, dass eine Einigung zwischen dem Zementwerk und der Gemeinde vorliegt. Sobald Holcim eine öffentlich-rechtliche Abbaugenehmigung erteilt wird, hat Holcim einen Rechtsanspruch auf die Süderweiterungsfläche entsprechend dem Antrag von 1986. Insofern betrachten wir den Anspruch, den Norbert Majer im zweiten Bürgerbegehren stellt, als nicht akzeptabel.“

Sondierungsgespräch im Mai

Nichtsdestotrotz sei Holcim bereit, über eine Abrundung der Grenzen zu verhandeln, heißt es in dem Schreiben. Schillo erklärt außerdem, dass die Abbaufläche laut Vertrag so dimensioniert sein müsse, dass Holcim den gesamten Zeitraum des künftigen Abbaus unter Berücksichtigung aller Investitionen wirtschaftlich rentabel gestalten könne.

Die Verhandlungspartner, also die Gemeinderäte und die Bürgermeisterin aus Dotternhausen sowie die Vertreter von Holcim, würden sich in der zweiten Maihälfte zu einem Sondierungsgespräch treffen, um die Verhandlungen über die Abbaufläche und den Förderzins wiederaufzunehmen und voranzutreiben, heißt es in der Mitteilung von Holcim.

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Plettenbergabbau.

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