Parteiwechsel sind nichts Ungewöhnliches und legitim

Herre vergleicht den Parteieintritt Eberts mit dem Parteiwechsel eines Mannheimer Stadtrats: Im vergangenen Oktober wechselte ein Mannheimer Stadtrat der Grünen zur CDU. Der Aufschrei danach war kurz. Die Erklärung des Ex-Grünen ist noch heute auf seiner Homepage nachzulesen.

Das Mandat als Stadtrat habe er von den Wählern persönlich übertragen bekommen. Die Parteizugehörigkeit sei hierbei nicht ausschlaggebend. „Niemand forderte damals, das Kommunalwahlrecht zu ändern. Denn Parteiwechsel und -eintritte sind in Deutschland nichts Ungewöhnliches und völlig legitim. Auch für Mandatsträger“, erklärt der AfD-Abgeordnete Stefan Herre und bezieht sich damit auf den Burladinger Bürgermeister Harry Ebert. „Die Forderung, vor allem von SPD-Funktionären, in geltendes Recht einzugreifen, nur um einen Bürgermeister abzuwählen, weil er nicht ihre eigene politische Meinung vertritt, ist ein unfassbar undemokratischer Vorschlag.“

Nun äußerte sich auch der Trigema-Chef Wolfgang Grupp zum Parteieintritt des Burladinger Bürgermeisters. Er fordert gar Neuwahlen. „Im Gegensatz zu Wolfgang Grupp ist Harry Ebert in seiner Entscheidung nicht von Emotionen getrieben.“ Für ihn steht das Wohl der Bürger in seiner Stadt an erster Stelle. Seine Arbeit wird weiterhin darauf konzentriert sein.

Nach einigen Angriffen in den sozialen Medien, erklärte Harry Ebert, dass er nach der Jahrhundertwende in die CDU eingetreten sei. Doch damals hätte sich niemand darüber aufgeregt. Anders als nun vor allem die SPD und ihre lokalen Vertreter. „Und wieder einmal ist es der SPD-Kreisvorsitzende Maute, der sein schräges Verständnis von Demokratie offenbart, wenn er eine Änderung der Gemeindeordnung fordert“, so Herre.