Dotternhausen, 08.06.2018

„Es kam zu wirklichen Kerndebatten“

Norbert Majer (BI und NUZ) kann der Entscheidung des Regionalverbands auch Positives abgewinnen.

 

Der Regionalverband hat am Dienstag einer Regionalplanerweiterung zu einer möglichen Süderweiterung des Kalksteinbruchs auf dem Plettenberg zugestimmt. Norbert Majer nimmt hierzu Stellung im Namen der Bürgerinitiative (BI) und des Vereins für Natur- und Umweltschutz Zollernalb (NUZ). Wir veröffentlichen die Stellungnahme im Wortlaut:

„Viele Menschen in unserem Landkreis und der Region sind enttäuscht über diese Änderung des Regionalplans, der letztlich das Ende des Plettenbergs bedeuten würde. Ich selbst, und wer die Diskussionen verfolgte, komme aber zu einer anderen Bewertung. Dank der Anträge aus der FDP- und Grünenfraktion und den sehr fachbezogenen Stellungnahmen von Hubert Schiele und Lothar Mennig (FW- Fraktion) kam es zu wirklichen Kerndebatten.

Die sehr klare Stellungnahme der Naturschutzverbände in der Sitzung, die die Widersprüche im Umweltbericht und in der Synopse (Gegenüberstellung der Einwände auf 66 Seiten), den Artenschutz und die Einmaligkeit des Plettenbergs auch für den Naherholungsraum aufdeckte, trug zur umfangreichen Debatte bei. Die Erläuterungen der Regionalverbandsverwaltung auf Antrag von OB Reitemann, wie die Kulissenveränderung Richtung Balingen zu sehen sei, war mehr als dürftig, denn es wurden bewusst nur ganz kleine Ausschnitte von der Beethovenstraße in Frommern oder gar Endingen und Erzingen angesprochen, die natürlich von dieser Seite nicht den Bruch sehen können. Vollständig ausgeblendet wurde aber hierbei die späteren Einsichten und Kulissenveränderungen der Schwäbischen Alb von Dürrwangen, Stockenhausen Zillhausen, dem ganzen Eyachtal aus.

Besonders aber die ernormen Veränderungen von Hausen a.T., Tieringen und von der Schafbergseite aus wurden nicht einmal nachgefragt, trotz der über einen Kilometer wegfallenden Bergkulisse als bisherigem Sicht- und Lärmschutzpuffer.

Sehr enttäuschend war die Stellungnahme von Bürgermeisterin Adrian aus Dotternhausen. Diese zeigte erneut, dass der Berg längst von ihr aufgegeben und an Holcim verkauft ist.

Warum bewerte ich das Ergebnis dann trotzdem anders? Aus jeder Fraktion gab es eindeutige Erklärungen, besonders auch aus der CDU und SPD, die nur aus Verfahrensgründen noch nicht für eine Zukunftssicherung des Restberges einem Beschlussänderungsantrag FDP/Grüne zustimmten. OB Reitemann versprach trotz seiner und aller Gegenstimmen der CDU-Fraktion, beim Regierungspräsidium Tübingen (zuständig) seitens der Stadt Balingen einen Antrag auf Erweiterung des Naturschutzgebietes zu stellen. Über den Kulissenerhalt soll die Verbandsverwaltung nochmals mit Holcim verhandeln. Auch Landrat Pauli zeigte sich mindestens offen.

Dann soll in einem eigenen neuen Änderungsverfahren dies in den Regionalplan aufgenommen werden. Da dies auch der Wunsch aller Verbände und der BIs ist, es liegt auch ein offizieller Antrag des Vorsitzenden des Landesnaturschutzverbands (LNV) Dr. Bronner und der NUZ bereits jedem Verbandsmitglied vor, dürfte einem neuen Verfahren mit positivem Ausgang für Natur und Artenschutz seitens dem Regionalverband nichts im Wege stehen.

Nun müssen erstmals das Baugesuch und die bisher verborgenen Gutachten von Holcim vorgelegt werden. Da können sich noch viele Änderungen ergeben. Das Kulissenerhaltungsgespräch darf aber nicht zum Bla Bla werden. Einen immer wieder behaupteten Rechtsanspruch auf alte Genehmigung hat Holcim aber nicht. Denn dort steht klar, dass bei neuen Situationen und Erkenntnissen die Genehmigung jederzeit geändert oder gar zurückgenommen werden kann.“

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Plettenbergabbau.

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