Zollbeamte kontrollieren Shisha-Bars in Albstadt und Balingen

Schwerpunkte der Kontrollen waren die Einhaltung tabakrechtlicher Vorschriften (Verpackungszwang beim Kleinverkauf, unversteuerte Importware) sowie die Einhaltung sozialversicherungs- und ausländerrechtlicher Vorschriften (Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung).

Hierbei kamen 88 Ermittler verschiedener Zoll-Kontrolleinheiten und Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Ulm zum Einsatz.

Beamte sprechen Verwarnungen aus und leiten Verfahren ein

Der Einsatz der Zöllner in zivil hat sich offenbar gelohnt, wie einer polizeilichen Pressemitteilung vom Dienstag zu entnehmen ist: In 24 Fällen leiteten die Beamten Strafverfahren wegen widerrechtlichen Entfernens von Steuerbanderolen oder Vermischen von Tabak ein. In 53 Fällen sprachen die Zöllner Verwarnungen wegen der Beschädigung des Steuerzeichens aus und erhoben insgesamt 2640 Euro Verwarnungsgeld.

Knapp 200 Kilogramm Wasserpfeifentabak wurden beschlagnahmt. Die Kontrollen fanden u.a. in folgenden Städten bzw. Landkreisen statt: Ulm, Göppingen, Friedrichshafen, Lindau, Sigmaringen, Albstadt, Balingen, Tübingen, Reutlingen und Metzingen.

Auch Schwarzarbeit ist ein Thema

Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit registrierten in mehreren Fällen Sofortmeldeverstöße, Verstöße gegen Aufzeichnungspflichten sowie den Verdacht auf Arbeiten ohne Arbeitserlaubnis. Bei einer Person fanden die Zollbeamten einen Schlagring.

Ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz ist hier nun die Folge.