Hinweis zur Wahl gibt's in zwei Sprachen
24.01.2019
Kommende Woche befasst sich der Balinger Gemeinderat mit einem Antrag der Grünen zur Europawahl.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte, dass auch nichtdeutsche EU-Bürger um ihre Wahlmöglichkeit bei der Europawahl wissen. Diese müssen sich zunächst in das Wählerverzeichnis ihrer Wohnsitzgemeinde eintragen lassen.
„Dies ist eine Hürde für die Wahlbeteiligung, denn spontanes Wählengehen ist ausgeschlossen“, formuliert es die Fraktion in einem Antrag. Die Stadtverwaltung soll daher einen entsprechenden Hinweis in der Sprache der Heimatregion der Betroffenen versenden. Der Gemeinderat wird sich kommenden Dienstag mit dem Gesuch befassen.
Jens Keucher, Chef des Ordnungsamts, weist in der Vorlage zur Sitzung darauf hin, dass alle wahlberechtigten Unionsbürger auf deutsch und englisch informiert werden. Das Bundesinnenministerium stelle dafür erneut ein Musterschreiben zur Verfügung.
In Balingen leben, so Keucher, derzeit 1731 nichtdeutsche EU-Bürger, die für die Europawahl wahlberechtigt sind. „Sie werden mit einem persönlichen Anschreiben auf Deutsch und Englisch über ihre Möglichkeit zur Wahlteilnahme informiert“, heißt es in der Sitzungsvorlage.
