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Berlin, Donnerstag, 14. Juni 2018

Kompliziertes Regelwerk

von DIETER KELLER

Was lange währt – ob es wirklich gut wird, muss bei der Brückenteilzeit erst die Praxis zeigen. Schon in der vergangenen Legislaturperiode wollte die SPD insbesondere Frauen in der Teilzeitfalle helfen: Arbeitnehmer sollten mehr Sicherheit bekommen, indem die Teilzeit von vornherein begrenzt oder die Rückkehr auf eine volle Stelle erleichtert wird. Das war ein ebenso ehrenwertes wie schwieriges Projekt. Gilt es doch, nicht einseitig nur Vorteile für Beschäftigte oder Arbeitgeber zu schaffen, sondern ihre Interessen angemessen unter einen Hut zu bekommen.

Erst nach längerem Streit konnte sich die SPD jetzt mit der Union einigen. Zumindest in der Regierung, auch wenn die CSU-Minister Bedenken zu Protokoll gegeben haben. Ob der Kompromiss auch im Bundestag hält, muss angesichts der derzeitigen Nickeligkeiten zwischen den Koalitionspartnern abgewartet werden. Hauptkonfliktpunkt war und ist, wie viel in die Souveränität des Arbeitgebers beim Besetzen von Stellen eingegriffen wird. Da konnten die Arbeitgeber allzu strikte Regeln verhindern. Allerdings sind sie reichlich kompliziert geraten. Gerade für Mittelständler nehmen die Bürokratie und das Risiko von Arbeitsgerichtsprozessen zu. Die Begeisterung, Arbeitsplätze zu schaffen, erhöht das nicht gerade.

Zweifellos wächst der Wunsch von Frauen wie von Männern, mehr Souveränität bei der Arbeitszeit zu bekommen. Kluge Arbeitgeber gehen darauf freiwillig ein, gerade in Mangelberufen, in denen es schwierig ist, die Mitarbeiter zu halten. Dies dürfte noch zunehmen. Aber es gibt eben auch Arbeitnehmer, die nicht in einer so komfortablen Situation sind. Ihnen muss die Politik helfen.

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