Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Robin Mesarosch (Zollernalb-Sigmaringen) sowie Martin Rosemann (Tübingen-Hechingen) votierten dabei wie fast die gesamte SPD-Bundestagsfraktion für die Legalisierung.

Mesarosch: „Ich habe nie gekifft“

Mesarosch hatte sein heutiges Vorum bereits im Jahr 2022 im Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung vorweggenommen. „Ich habe nie gekifft und halte es auch für eine ungesunde Entscheidung, es zu tun. Aber das ist eine Entscheidung, die jeder Erwachsene für sich treffen kann“, sagte der SPD-Abgeordnete Robin Mesarosch schon damals. Das war aber nicht der Grund, weshalb er am Freitag für die Legalisierung gestimmt hat. Es gebe große Probleme mit dem Schwarzmarkt und dem oft stark erhöhten THC-Gehalt im Cannabis. „Diese Situation können wir nur durch die Legalisierung verbessern, weil es dann endlich eine Kontrolle gibt.“

Stand jetzt habe der Staat keine Kontrolle und andere Lösungsversuche scheiterten. „Wer sich mit Cannabis völlig aus dem Leben beamt, hat meistens soziale oder psychische Probleme, die ihn in diesen massiven Konsum treiben“, sagte Mesarosch: „Hier helfen keine Verbote, sondern Therapieangebote.“ Mit der Legalisierung würden nicht alle Probleme gelöst, aber es gebe zumindest endlich Verbesserungen.

Debatte um Schwarzmarkt

„Der Schwarzmarkt wird dadurch nicht tot sein. Aber er wird Kundschaft verlieren, die auf sicherere staatliche Angebote setzen wird“, ist sich der Abgeordnete sicher. Alles Argumente, die heute auch von fast allen Rednern im Bundestag, die für die Legalisierung plädierten, ins Feld geführt wurden.

Die Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen und Staatsministerin a.D., Annette Widmann-Mauz, hat hingegen gegen den Gesetzentwurf gestimmt. „In der vorliegenden Fassung ist das Gesetz gefährlich und in höchstem Maße verantwortungslos, ganz besonders aus Sicht des Kinder- und Jugendschutzes“, so Widmann-Mauz. „Im parlamentarischen Verfahren wurden die ohnehin schon schwachen Schutzregelungen für Kinder und Jugendliche noch weiter verwässert. So wurden etwa die Bannzonen um Schulen und Kitas verkleinert, die Freigrenzen heraufgesetzt und die Höhe der Bußgelder abgesenkt.

„Ampel priorisiert fragwürdiges Vorhaben“

Während wichtige Reformvorhaben im Gesundheitsbereich liegenbleiben, priorisiert die Ampel-Regierung lieber ein mehr als fragwürdiges Vorhaben“, so die Politikerin Insbesondere junge Menschen bis 25 Jahre seien durch den Konsum von Cannabis besonders gefährdet, da bei ihnen die Entwicklung des Gehirns noch nicht abgeschlossen ist. Auch stehe Cannabis-Konsum im Zusammenhang mit depressiven Störungen, Suizidalität, bipolaren Störungen, Angsterkrankungen und Psychosen, erläutert die ehemalige Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium ihre Ablehnung.

Thomas Bareiß, CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen hat wegen seiner gesundheitsbedingten Politik-Auszeit nicht an der freitäglichen Abstimmung im Bundestag teilgenommen.