Mit AfD und FLZ sind zwei neue Listen für Balinger Gemeinderatswahl dabei
08.04.2024
© Jasmin Alber
Am Montag tagte der Balinger Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen zum ersten Mal – und stellte die Zulassung aller Bewerber für die Wahl des Gemeinderats und der Ortschaftsräte fest.
Sieben Wahlvorschläge liegen für die Wahl des Balinger Gemeinderats im Juni vor: Neben den fünf bisherigen Fraktionen – CDU, Grüne, SPD, FDP und Freie Wähler – stellen diesmal auch die AfD und die Freie Liste Zollernalb (FLZ) Kandidaten. Am Montagabend hat der Gemeindewahlausschuss getagt und festgestellt, dass alle eingegangenen Wahlvorschläge, auch für die Ortschaftsratswahlen, zugelassen sind.
Für die Wahl des Balinger Gemeinderats seien sieben Wahlvorschläge eingegangen, teilte Oberbürgermeister Dirk Abel zu Beginn der Sitzung mit. Er ist qua Amt Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses, sein Stellvertreter ist Ordnungsamtsleiter Timo Luppold. Zunächst hatte er die Beisitzer – Joachim Rebholz, Georg Seeg, Prof. Irmgard Priester, Margit Reinhardt und Ute Theurer – sowie deren Stellvertreter verpflichtet.
Insgesamt stellen sich 150 Kandidaten zur Wahl
Abel informierte, dass die CDU 31 Kandidaten stellt, die Grünen 16, die SPD, die FDP und die Freien Wähler jeweils 32. Auf der Liste der AfD stehen fünf Namen, auf jener der Freien Liste Zollernalb (FLZ) zwei. Sämtliche Parteien beziehungsweise Zusammenschlüsse haben die Namen ihrer Kandidaten bereits veröffentlicht. Allein, die AfD noch nicht. Wer für diese Partei in den Gemeinderat will, wird spätestens am Mittwoch mit der öffentlichen Bekanntmachung, in der alle Namen der Kandidaten aufgeführt werden, publik.
Für die Ortschaftsräte gibt es jeweils einen Wahlvorschlag – eine Ausnahme ist Frommern mit vier Listen: CDU, FDP, Sozialdemokraten/Unabhängige Bürger und FLZ. „Alle Wahlvorschläge sind fristgerecht eingegangen und wurden geprüft“, teilte Abel mit. Eventuell fehlende Unterlagen wurden nachgereicht. Zwei Wahlvorschläge für Ortschaftsräte seien innerhalb der Frist zurückgezogen worden. Der Wahlausschuss fällte den Beschluss zur Zulassung aller Kandidaten schließlich einstimmig.
Verhältnis- und Mehrheitswahlen
Ferner informierte der OB, dass der Gemeinderat und der Ortschaftsrat Frommern per Verhältniswahl gewählt wird; die anderen Ortschaftsräte per Mehrheitswahl. Die Reihenfolge auf den Stimmzetteln richtet sich übrigens nach der Stimmenzahl bei der vergangenen Wahl, bei neuen Listen nach dem Eingang – für den Balinger Gemeinderat steht somit nach den bereits vertretenen Fraktionen die AfD vor der FLZ.
Der Ausschuss beschloss zudem die Reihenfolge der Auszählung: Am Wahlsonntag, 9. Juni, werden ab 18 Uhr zunächst die Stimmen für die Europawahl ausgezählt, danach die für den Kreistag, gefolgt von Gemeinderat und Ortschaftsrat – am Sonntag bis 23 Uhr, am Montag wieder ab 8 Uhr.
