Meinung nach Umschlag-Debakel in Balingen: Kommunalwahlen und Europawahl terminlich trennen
09.06.2024
![Meinung nach Umschlag-Debakel in Balingen: Kommunalwahlen und Europawahl terminlich trennen Meinung nach Umschlag-Debakel in Balingen: Kommunalwahlen und Europawahl terminlich trennen](/Bilder/ZAK-Redaktionsleiter-Klaus-Irion-kommentiert-die-fehlenden-150823.jpg)
© Holger Much
ZAK-Redaktionsleiter Klaus Irion kommentiert die fehlenden Stimmzettelumschläge in Balinger Wahllokalen.
Die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg sind und bleiben organisatorisch und wahltechnisch kompliziert. Höchste Zeit, dass dies auch von den politisch Verantwortlichen verstanden wird und die Wahl abgekoppelt wird vom Termin der EU-Wahl, kommentiert ZAK-Redaktionsleiter Klaus Irion.
Was haben wir geschmunzelt über die letzten Wahlen in Berlin. Zu wenig Stimmzettel, Wahllokale, die deswegen über 18 Uhr hinaus geöffnet waren. Am Ende musste die Bundestagswahl in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden.
Berlin ist auch in Balingen
So was gibt es doch nur in Berlin und nicht in Balingen. Weit gefehlt. Dass am Sonntag in einigen Balinger Teilorten in den Wahllokalen die notwendigen Umschläge für die Stimmzettel ausgegangen sind, ist eine Fehlplanung der Verwaltung, die wahlrechtliche Konsequenzen haben könnte. Das müssen nun womöglich bald die Verwaltungsrechtler klären. Viel schlimmer als eine im Raum stehende Wahlanfechtung mit noch offenem Ende ist aber der zusätzliche Imageverlust, den unsere ohnehin gebeutelte Demokratie gerade noch gebrauchen konnte.
Getrennte Wahlen
Wahlwillige, die ohne ihre Stimme abgegeben zu haben, den Heimweg antraten, weil ihnen die Wartezeit einfach irgendwann zu lange wurde, sind bei der nächsten Wahl potenzielle Nichtwähler. Und davon haben wir doch heute schon viel zu viele. Eine Lösung (auf die die Stadt Balingen aber natürlich keinen eigenen Einfluss hat): Legt die baden-württembergische Kommunalwahl, die als kompliziertestes Wahlprozedere in ganz Deutschland gilt, in fünf Jahren nicht wieder zusammen mit dem Termin der Europawahl.
![Klaus Irion](/Bilder/Pic-au8.jpg)